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Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
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Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

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  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
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Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

 

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Datenverarbeitungszwecke
 

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

 

Grundsätzlich verarbeiten wir personenbezogene Daten, die wir von Ihnen erhalten haben, nur für die Zwecke, für die wir diese erhalten oder erhoben haben. Andere Zwecke der Datenverarbeitung kommen nur dann in Betracht, wenn erforderliche rechtliche Vorgaben gemäß Art. 6 Abs. 4 DS-GVO vorliegen. Selbstverständlich werden wir dabei die Informationspflichten nach Art. 13 Abs. 3 DS-GVO und Art 14 Abs. 4 DS-GVO beachtet.

Einwilligungshinweis
 

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Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 

Die rechtliche Grundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten (Art. 4 Abs. 2 DSGVO) ist grundsätzlich der Art. 6 DS-GVO, sofern es nicht noch spezifische Rechtsvorschriften gibt. Dabei kommen insbesondere folgende Möglichkeiten in Betracht: 

  • Einwilligung
    → Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO
  • Datenverarbeitung zur Erfüllung von vertraglichen oder vereinbarten Pflichten
    → Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO
  • Datenverarbeitung auf Basis einer Interessenabwägung
    → Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO
  • Datenverarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung
    → Art. 6 Abs. 1 lit. c) DS-GVO

Soweit Sie uns eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für bestimmte Zwecke erteilt haben, ist die Rechtmäßigkeit dieser Verarbeitung auf der Basis Ihrer Einwilligung gegeben. Sie können diese Einwilligung für die Zukunft uns gegenüber jederzeit widerrufen.

Soweit wir Daten auf Grundlage einer Interessenabwägung verarbeiten, haben Sie als Betroffene/r das Recht, unter Berücksichtigung der Vorgaben von Art. 21 DS-GVO der Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widersprechen.

Ort der Verarbeitung
Die Erbringung der vertraglich vereinbarten Datenverarbeitung findet ausschließlich in einemMitgliedsstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum statt. Jede Verlagerung in ein Drittland bedarf der vorherigen Zustimmung des Auftraggebers und darf nur erfolgen, wenn die besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DS-GVO erfüllt sind. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte findet grundsätzlich nur statt, wenn dies für die Durchführung des Vertrages mit Ihnen erforderlich ist, die Weitergabe auf Basis einer Interessenabwägung i.S.d. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO zulässig
Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

  Wir verarbeiten personenbezogene Daten, solange dies für den jeweiligen Zweck erforderlich ist. Dies umfasst im Regelfall die gesamte Dauer unserer Geschäftsbeziehung, was beispielsweise auch die vorvertragliche Kommunikation beinhaltet. Weiterhin unterliegen wir verschiedenen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten, die sichunter Anderem aus dem Handelsrecht und Steuerrecht ergeben. Die dort vorgegebenen Fristenbetragen zwei bis zehn Jahre, in Ausnahmefällen bis zu 30 Jahre. Selbstverständlich können Sie jederzeit (s.u.) Auskunft über die bei uns zu Ihrer Persongespeicherten Daten verlangen und im Falle einer nicht bestehenden Erforderlichkeit eine Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen.
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

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Beispiele:

Suchbegriff: Jugend* Ergebnisse: Jugendzentrum, Jugendfeuerwehr usw.

Suchbegriff: *haus Ergebnisse: Jugendhaus, Feuerwehrhaus usw.

Gesucht nach "regel".
Es wurden 1965 Ergebnisse in 59 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 151 bis 160 von 1965.
Reiseverkehr - mit Heimtieren einreisen

gründlich über die bestehenden Regelungen der verschiedenen Reiseländer informieren und auch an die Wiedereinreise nach Deutschland denken. Tiere, die die geforderten Bestimmungen nicht erfüllen, müssen auf [...] kt oder für die Dauer von angeordneten Maßnahmen kostenpflichtig in amtlicher Quarantäne, in der Regel in einem Tierheim, untergebracht werden. Bei einem Krankheitsverdacht ist sogar die Tötung zulässig [...] Tiereinfuhr aus gelisteten Drittländern und Tiereinfuhr aus nicht gelisteten Drittländern. In der Regel benötigen Sie für Ihr Heimtier: wirksame Tollwutimpfung. Eine Impfung ist bei Heimtieren frühestens[mehr]

Zuletzt geändert: 15.05.2025
Zuverlässigkeitsüberprüfungen im Luftverkehr durchführen

chen unbegleitet bewegen können. Die Regelung betrifft Personen, die regelmäßig betraut sind mit: Sicherheitskontrollen der Abfertigung dem Transport der Kontrolle von Luftfracht sowie allgemein Siche [...] und andere Luftfahrzeuge stehen Bereiche zum Ein- und Aussteigen sowie zum Be- und Entladen Die Regelung betrifft somit zum Beispiel auch: Pilotinnen und Piloten Flugschülerinnen und Flugschüler Mitglieder [...] dient der Sicherheit des zivilen Luftverkehrs. Sie müssen eine Zuverlässigkeitsüberprüfung in der Regel über Ihren Arbeitgeber selbst beantragen, Ihr Arbeitgeber oder Ihre Arbeitgeberin übernimmt die Kosten[mehr]

Zuletzt geändert: 15.05.2025
Vergütung als Berufsbetreuer oder Berufsvormund beantragen

Sie führen als rechtlicher Betreuer die Betreuung in der Regel ehrenamtlich. In diesem Falle besteht ein Anspruch auf Aufwendungsersatz. Wird die rechtliche Betreuung allerdings berufsmäßig geführt, haben [...] haben Sie einen Anspruch auf eine Vergütung. Vormundschaften werden in der Regel ehrenamtlich oder als Amtsvormundschaften geführt. Nur wenn Sie ausnahmsweise eine Vormundschaft berufsmäßig führen, besteht [...] besteht ein Vergütungsanspruch. Die Vergütung richtet sich nach den Bestimmungen des Vormünder- und Betreuervergütungsgesetzes (VBVG). Darin sind für Berufsbetreuer und Berufsvormünder unterschiedliche V[mehr]

Zuletzt geändert: 15.05.2025
Fahrzeugkennzeichen erhalten (Zulassung / Fahrzeugzulassung)

Wenn Sie ein Fahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr führen oder abstellen, muss das zugehörige amtliche Kennzeichen ordnungsgemäß am Fahrzeug angebracht sein. Kennzeichen an Fahrzeugen, die umgangssprachlich [...] g von Fahrzeugen und als sichtbarer Nachweis, dass das Fahrzeug am Straßenverkehr teilnehmen darf. Bei Verstößen gegen Verkehrsregeln oder bei Unfällen kann über die Kennzeichen die Halterin oder der Halter [...] das Fahrzeug zugelassen ist, und einer auf das einzelne Fahrzeug bezogenen Erkennungsnummer. In der Regel können Sie sich ein Wunschkennzeichen gegen eine Gebühr aussuchen. Es gibt folgende Kennzeichen: [mehr]

Zuletzt geändert: 15.05.2025
Plakatierung an Straßen - Genehmigung (Sondernutzungserlaubnis) beantragen

Vielzahl von Personen auf Veranstaltungen, Wahlen oder Aktionen hingewiesen werden. Straßen sind in der Regel der Öffentlichkeit gewidmet, dem Gemeingebrauch. Das Anbringen von Plakaten ist die Nutzung einer [...] Anlagen auf sich aufmerksam. Wer Plakate im öffentlichen Straßenraum anbringen möchte, braucht in der Regel eine Genehmigung (Sondernutzungserlaubnis).[mehr]

Zuletzt geändert: 15.05.2025
Aufenthaltserlaubnis für Studierende aus Staaten außerhalb EU/EWR beantragen

aus Staaten außerhalb der EU oder des EWR, die in Deutschland studieren möchten, benötigen in der Regel eine Aufenthaltserlaubnis: Studienbewerber und Studienbewerberinnen aus bestimmten Ländern können [...] Staatsangehörige, die mit einem nationalen Visum nach Deutschland einreisen, erhalten Sie in der Regel mit einer Gültigkeitsdauer von einem Jahr. Nach Ankunft in Deutschland müssen Sie sich innerhalb von [...] aubnis zur Studienbewerbung Die Gültigkeitsdauer beträgt höchstens neun Monate. Innerhalb dieser Frist müssen Sie die Zulassung zum Studium oder die Aufnahme in einen studienvorbereitenden Deutschkurs[mehr]

Zuletzt geändert: 15.05.2025
01.01.2026_Hundesteuersatzung.pdf

Baden- Württemberg am 24.11.2025, folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde Fichtenau erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden [...] Monaten vor dem in Absatz 1 bezeichneten Zeitpunkt von den Hunden mit Erfolg abgelegt wurde. (3) Für Kampfhunde im Sinne des § 5 Abs. 3 werden Steuervergünstigungen nicht gewährt. § 9 Festsetzung der Fälligkeit [...] Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieser Satzung einen Kampfhund i.S. § 5 Abs. 3 im Gemeindegebiet hält, hat dies innerhalb eines Monats nach In-Kraft-Treten dieser Satzung der Gemeinde Fichtenau schriftlich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 15.12.2025
01.01.2026-Wasserversorgungssatzung.pdf

Anlage darf nur unter Beachtung der Vorschriften dieser Satzung und anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, geändert [...] die der Ermittlung der zulässigen Nutzung zugrunde zu legen ist; 2. soweit ein Bebauungsplan oder eine Satzung nach § 34 Absatz 4 Satz 1 BauGB nicht besteht oder die erforderliche Festsetzung nicht enthält [...] entgegen § 17 Abs. 2 Anlagen unter Missachtung der Vorschriften der Satzung, anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie der anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, ändert oder unterhält[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 128,35 KB
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Zuletzt geändert: 15.12.2025
Fichtenau_15g_web.pdf

Die Bußgelder können zum Teil erheblich sein. Ein Leinenzwang gilt nur in Naturschutzgebieten, falls in der Verordnunggeregelt oder kraft Polizeiverordnung der zuständigen Gemeinde. Jagdrechtliche Verbote: [...] Bewirtschafter, aber auch ein Wegegebot oder ein Leinenzwang für den Naturnutzer be- stehen kann. Näheres ist in der jeweiligen Verordnung des Schutzgebietes geregelt. Betreten des Waldes: Auch im Wald gibt es [...] 11.03.2019 in Kraft getretenen 13. Verordnung zur Än- derung der Fahrerlaubnis-Verordnung wurden entsprechende Umtauschfristen in Anlage 8e zur Fahrerlaubnis-Verordnung fest- gesetzt. Wir möchten Sie nachfolgend[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.04.2026
Fichtenau_13g_web.pdf

dieser Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, geltend gemacht worden ist. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Satzung als von Anfang [...] wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannt- machung der Satzung verletzt worden sind. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes sowie der Satzung Ober die [...] Straße, 2. Erweiterung“ in Neustädtlein sowie die Satzung über die ört- lichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan nach § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Maßgebend sind Bebauungsplan mit Textteil[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.04.2026

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